Was haben Anis Amri, der Attentäter vom Breitscheidplatz, Tobias Rathjen, der Attentäter von Hanau, und Stephan Ernst, der Mörder von Walter Lübcke, gemeinsam? Sie alle sind Mörder Und: alle drei waren den Behörden einschlägig bekannt.
Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen rühmte Bundesinnenministerin Faeser sich damit, dass sie 28 hochkriminelle afghanische Intensivstraftäter in deren Heimat abgeschoben hat. Der Presse war zu entnehmen, dass unter den Abgeschobenen auch ein Afghane war, der ein 14jähriges Mädchen stundenlang misshandelt und vergewaltigt hatte. Ein weiterer Afghane hatte mehr als 160 Straftaten angesammelt.
Erinnern Sie sich noch an die öffentliche Debatte zur Entwicklungshilfe im vergangenen Jahr? Damals ging es darum, ob Deutschland wirklich ein Interesse daran haben kann, deutsches Steuergeld in der ganzen Welt zu verpulvern. Plakativ wurde diese Debatte an den aus deutschen Steuermitteln gebauten Radwegen in Peru oder am öffentlichen Personennahverkehr und der Förderung für „grüne Kühlschränke“ in Kolumbien.
Vom 6. bis 7. Oktober 2024 haben wir als Agrarpolitiker der AfD aus dem Bundestag und den Landesparlamenten gemeinsam 10 Punkte erarbeitet, um die deutsche Landwirtschaft zu stärken und die Versorgungssicherheit mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln zu gewährleisten.
Die zunehmende Digitalisierung birgt auch Schattenseiten. Ein beunruhigendes Phänomen, das sich in Deutschland ausbreitet, ist das sogenannte Sextortion. Sextortion beschreibt die Begehung einer bestimmten Form von Erpressungen über soziale Netzwerke.
MESSERANGRIFFE: AMPEL-KOALITION WILL WAFFENRECHT ZULASTEN RECHTSTREUER BÜRGER VERSCHÄRFEN
In Deutschland grassiert eine neue Pandemie. Sie ist lebensgefährlich und sehr häufig tödlich. Sie tritt vor allem dort auf, wo vorrangig junge, kulturfremde, muslimische Männer aus Nordafrika und dem Nahen Osten den öffentlichen Raum beherrschen. Die Rede ist von dem sprunghaften Anstieg der Angriffe mit dem Tatmittel Messer in Deutschland.
Als Innen- und als Digitalpolitiker trage ich innerhalb meiner Fraktion unter anderem die Verantwortung für den Bereich der Cybersicherheit. Dazu gehört natürlich auch die Befassung mit Fragen rund um das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, kurz BSI. Das BSI hat die Aufgabe, die Informationssicherheit in der Digitalisierung durch Prävention, Detektion und Reaktion für den Staat, die Wirtschaft und die Gesellschaft zu fördern.