EU Parlament plant Angriff auf Autofahrer

EU Parlament plant Angriff auf Autofahrer

Der Berichts-Entwurf zur Führerschein-Richtlinie 2006/126/EC, soll überarbeitet werden. Darin finden sich Forderungen wie regelmäßige medizinische und psychologische Tests für Personen ab 60. Die Kosten hierfür haben die Fahrer selbst zu tragen. Jüngeren Autofahrern soll eine Maximalgeschwindigkeit von 90 km/h und gegebenenfalls sogar Nachtfahrverbote auferlegt werden. Und obendrein wurde eine extra Führerscheinklasse für SUV ins Gespräch gebracht. Sollte der Entwurf den legislativen Prozess in der Form durchlaufen, wären die Beschlüsse auch für 
Deutschland bindend.  

Nancy Faesers letztes Offensivgefecht

Nancy Faesers letztes Offensivgefecht

Ein Schauspiel der besonderen Art bot sich in der Sitzung des Bundestags-Ausschusses für Inneres und Heimat am 20.9.2023. Schon vor Beginn dieser Tagung war es schwer, in den Raum zu gelangen. Unzählige Journalisten, Kameraleute und Fotografen befanden sich vor dem Ausschuss-Saal im Paul-Löbe-Haus. Mehrere Abgeordnete der Altparteien drängten sich vor die Kameras in der Hoffnung, mediale Aufmerksamkeit zu erhalten. Auch die Zuschauerränge waren rammelvoll.

Ermittlungsstand zum „Rentnerputsch“: Viel Pulverrauch um nichts?

Ermittlungsstand zum „Rentnerputsch“: Viel Pulverrauch um nichts?

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete im August zum Verfahrensstand im Ermittlungsverfahren gegen Prinz Heinrich den 13. und weitere angebliche Mitverschwörer. 

Wir erinnern uns: Die Bundesanwaltschaft warf diesen Personen, welche überwiegend im Seniorenalter stehen, vor, einen gewaltsamen Staatsstreich geplant zu haben. Daraufhin ließ die Bundesanwaltschaft im Dezember des vergangenen Jahres mehr als zwei Dutzend angeblich verdächtige Umstürzler festnehmen, darunter eine frühere Bundestagsabgeordnete der Alternative für Deutschland und mehrere ehemalige Offiziere und Polizeibeamte.

🔥GRÜNER HEIZUNGSTERROR GEHT WEITER! 🔥

🔥GRÜNER HEIZUNGSTERROR GEHT WEITER! 🔥

Der Bundestag steht kurz vor der Abstimmung über das HEIZUNGSGESETZ - ein Gesetz, das nicht nur unsere Heizungen, sondern unsere FREIHEIT in der Wahl unserer Heizsysteme in Frage stellt!

💥 DIE AFD KÄMPFT FÜR DICH! 💥

Wir sagen NEIN zu einem Verbot von Öl- und Gasheizungen und JA zur FREIHEIT bei der Heizungswahl! Wir verteidigen deine EIGENTUMSRECHTE gegen staatliche GÄNGELUNG! 💪


#AfD #Heizungsrevolte #Energiewende

Schneewittchen und die diversen Zwerge

Schneewittchen und die diversen Zwerge

Disney macht Werbung für ihre Neuauflage von "Schneewittchen und die sieben Zwerge". Doch etwas ist anders als in den Verfilmungen davor. Es sind nicht mehr die sieben Zwerge. Sondern die vier Zwerge und die drei kleinen Afrikaner. Was hat es damit auf sich? Wir finden die Verzerrung unserer traditionellen Überlieferungen sehr irritierend, zumal es sich hierbei um keine Einzelfälle mehr handelt.

Kriminalität gegenüber Landwirten – Diebstahl von GPS-Systemen bleibt ein Thema

Kriminalität gegenüber Landwirten – Diebstahl von GPS-Systemen bleibt ein Thema

Die berechtigten Anliegen deutscher Landwirte sind mir ein persönliches Anliegen. Hierzu zählt auch der Schutz von Landwirten und Landwirtschaftsbetrieben vor Kriminalität. Selbernannte „Tierrechtler“, die in Ställe einbrechen, stellen ebenso eine Bedrohung dar wie der organisierte Diebstahl von GPS- oder Computertechnik aus Agrarmaschinen. Ich habe darum gemeinsam mit dem Arbeitskreis Ernährung und Landwirtschaft bei der Bundesregierung nachgefragt, welche Erkenntnisse sie zu spezifischer Kriminalität gegen Landwirte besitzt.

Der Druck im Kessel steigt –Migrationszahlen nach Sachsen explodieren

Der Druck im Kessel steigt –Migrationszahlen nach Sachsen explodieren

Die unkontrollierte Massenzuwanderung nach Sachsen durch illegale Zuwanderer schreitet unvermindert voran. Anders kann das Fazit zur Antwort der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache: ) auf eine Kleine Anfrage von mir und der AfD-Bundestagsfraktion nicht lauten.