Deutschland liegt in der aktuellen Liste zur weltweiten Lage der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen auf Rang 11. Das stereotype Narrativ der Altparteien lautet, dass Angriffe auf die Pressefreiheit regelmäßig durch Anhänger von PEGIDA und anderen patriotischen Versammlungen ausgeübt werden. Dass die Pressefreiheit in Deutschland aber maßgeblich im Visier von Linksextremen steht, wurde am 25.4.2025 in Oldenburg offenbar.
Diversen Pressemitteilungen der letzten Wochen war zu entnehmen, dass es beim Umgang der Landespolizei von Sachsen- Anhalt in der Vergangenheit zu zahlreichen Versäumnissen gekommen ist. So hat der sachsen-anhaltinische Landesrechnungshof festgestellt, dass mindestens 52 Waffen oder gefährliche Gegenstände, darunter drei Granatwerfer und acht scharfe Schusswaffen, spurlos verschwunden sein sollen. Hinzu kommt, dass 413 Waffen von der Polizei in Sachsen-Anhalt unerlaubt an andere Behörden verliehen wurden. Dies erfolgte, obwohl diese Waffen hätten vernichtet werden sollen.1
Der Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler e.V. hat mich um eine Stellungnahme gebeten, wie die AfD zu Fragen des Waffenrechts steht. Die Antwort möchte ich Ihnen, sehr geehrte Wähler, nicht vorenthalten.
Was haben Anis Amri, der Attentäter vom Breitscheidplatz, Tobias Rathjen, der Attentäter von Hanau, und Stephan Ernst, der Mörder von Walter Lübcke, gemeinsam? Sie alle sind Mörder Und: alle drei waren den Behörden einschlägig bekannt.
Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen rühmte Bundesinnenministerin Faeser sich damit, dass sie 28 hochkriminelle afghanische Intensivstraftäter in deren Heimat abgeschoben hat. Der Presse war zu entnehmen, dass unter den Abgeschobenen auch ein Afghane war, der ein 14jähriges Mädchen stundenlang misshandelt und vergewaltigt hatte. Ein weiterer Afghane hatte mehr als 160 Straftaten angesammelt.
Vom 6. bis 7. Oktober 2024 haben wir als Agrarpolitiker der AfD aus dem Bundestag und den Landesparlamenten gemeinsam 10 Punkte erarbeitet, um die deutsche Landwirtschaft zu stärken und die Versorgungssicherheit mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln zu gewährleisten.
MESSERANGRIFFE: AMPEL-KOALITION WILL WAFFENRECHT ZULASTEN RECHTSTREUER BÜRGER VERSCHÄRFEN
In Deutschland grassiert eine neue Pandemie. Sie ist lebensgefährlich und sehr häufig tödlich. Sie tritt vor allem dort auf, wo vorrangig junge, kulturfremde, muslimische Männer aus Nordafrika und dem Nahen Osten den öffentlichen Raum beherrschen. Die Rede ist von dem sprunghaften Anstieg der Angriffe mit dem Tatmittel Messer in Deutschland.