In den letzten Jahren bemerkte man in den sozialen Netzen eine immer weiter um sich greifende Zensur. Insbesondere zum Thema Corona und der mRNA-Injektion wurden viele kritische Stimmen einfach mundtot gemacht. Man berief sich zur Legitimation auf das Hausrecht der US-Konzerne. Neueste Enthüllungen belegen jedoch: die Bundesregierung hat einen direkten Draht zu den US-Techkonzernen und hat ihnen angesagt, welche Inhalte zensiert werden sollen.
So besprach laut Springer-Presse die Regierung "mit Betreibern sozialer Netzwerke, die täglich von dutzenden Millionen Deutschen benutzt werden, wie gegen die Verbreitung von Informationen vorgegangen werden kann, die sie als falsch und gefährlich erachtete."
Das ist ein Skandal erster Güte und ein krachender Verstoß gegen das Grundgesetz, welches ausdrücklich besagt: "Eine Zensur findet nicht statt" (Artikel 5 Absatz 1 GG). Es ist inakzeptabel, dass die Regierung in geheimen Gipfeln mit Unternehmen wie Facebook und Google zusammenarbeitet, um unliebsame Meinungen und Stimmen zu unterdrücken. Natürlich drängen sich hier ein paar Fragen auf: Hat die Bundesregeirung Oppositionelle zensieren lassen? Wurden vor Wahlen gehäuft Inhalte zensiert? Hat die Regierung unliebsame politische Meinungsäußerungen zensieren lassen? Hat die Regierung Journalisten zensieren lassen? Hat die Regierung Wissenschaftler zensieren lassen? Wenn dem so ist, wie lange wird das schon praktiziert?
Dieses Vorgehen der Regierung gefährdet die Demokratie auf fundamentale Weise. Es untergräbt das Vertrauen der Bürger in die politischen Institutionen und schwächt die Möglichkeiten der Zivilgesellschaft, ihre Interessen zu vertreten. Es ist ein Angriff auf die grundlegenden Prinzipien der Transparenz und Rechenschaftspflicht, die für eine funktionierende Demokratie unerlässlich sind.
Es ist besorgniserregend, dass die Regierung sich offenbar an die Unternehmen wendet, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen, anstatt sich an die Bürger und ihre Bedürfnisse zu wenden. Es ist ein klares Signal, dass die Regierung nicht bereit ist, sich dem Willen des Volkes zu unterwerfen, sondern vielmehr versucht, die Meinungen und Stimmen, die ihr nicht genehm sind, auszuschalten.
Es ist an der Zeit, dass die Regierung ihre Verantwortung für die Demokratie ernst nimmt und aufhört, ihre Macht zu missbrauchen. Es wird immer dreister und offener gegen die elementarsten Regeln der Demokratie und das Grundgesetz verstoßen. Lockdowns, Demonstrationsverbote, Korruption, Zensur. Ist das überhaupt noch eine Demokratie?