Hand in Hand mit mutiger Ärzteschaft

Hand in Hand mit mutiger Ärzteschaft

Sächsische AfD-Politiker sprechen aufrechten Ärzten ihren Dank aus.

Aufrechte Ärzte aus ganz Deutschland und gerade auch aus Sachsen haben zum Ende der vergangenen Jahres die Mitglieder im Deutschen Bundestag angeschrieben und eindringlich vor einer weiteren Spaltung der Gesellschaft sowie einer fortgesetzten Stigmatisierung Ungeimpfter gewarnt. Die Landesgruppe Sachsen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat dies zum Anlass genommen, diesen Ärzten für Ihr Engagement und Ihre Expertise zu danken.

Offener Brief bezüglich der Montagsdemonstrationen in Pirna und insbesondere zu den langen Einkesselungen

Offener Brief bezüglich der Montagsdemonstrationen in Pirna und insbesondere zu den langen Einkesselungen

Innerhalb der Polizeieinsätze wurden am 13.12.2021 sowie am 10.01.2022 friedliche Spaziergänger mehrere Stunden lang eingekesselt. Aus meiner Sicht waren mehrere polizeiliche Maßnahmen eindeutig unverhältnismäßig. Ich habe Herrn Staatsminister Roland Wöller hierzu einen offenen Brief geschrieben und ihn damit konfrontiert. 

Polizeieinsatz in Pirna

Polizeieinsatz in Pirna

Liebe Freunde,
gestern war ich wieder im Rahmen meines Mandates ab 19.00 Uhr in der Pirnaer Innenstadt unterwegs und habe mir ein Bild von der dortigen Situation gemacht. Ich möchte folgendes dazu sagen. Bekanntermaßen waren auch in Pirna wieder viele Freunde der frischen Luft unterwegs, einen Abendspaziergang durch die Innenstadt zu machen. Ich würde die Zahl der Spazierfreudigen auf 800 - 1000 schätzen wollen. Und es gab hierfür auch einen Polizeieinsatz.

Sachsen arbeitet an der Impfpflicht für Polizeibeamte

Sachsen arbeitet an der Impfpflicht für Polizeibeamte

In der Bundeswehr gibt es seit November die Impfpflicht auf Befehl. Dies nahm der sächsische Hauptpersonalrat der Polizei zum Anlass, ein Forderungspapier an den Innenminister Wöller (CDU) zu schicken.

Die Forderungen dieses Personalrates:

Darf ich Tonaufnahmen von Polizeieinsätzen anfertigen?

Darf ich Tonaufnahmen von Polizeieinsätzen anfertigen?

Wenn Menschen die Durchführung einer polizeilichen Maßnahme während Protestaktionen gegen die Corona-Politik wie etwa die Feststellung von Personalien oder die Verhaftung eines Anderen auf der Straße mit ihren Smartphones visuell und akustisch aufnehmen, ist oft seitens der Polizeibeamten zu vernehmen, dass das Fertigen einer Tonaufnahme oder das Filmen illegal sei. In mehreren Fällen haben die Polizeivollzugsbeamten auch schon das eingesetzte Smartphone beschlagnahmt und ein Ermittlungsverfahren gegen die aufnehmende Person eingeleitet. In diesem Gutachten soll es darum gehen, ob solche polizeilichen Maßnahmen in Sachsen rechtmäßig sind oder ob Versammlungsteilnehmer und Spaziergänger das Recht haben, polizeiliche Maßnahmen in Bild und Ton aufzunehmen.

Zahl illegaler Grenzübertritte nach Sachsen stark angestiegen

Zahl illegaler Grenzübertritte nach Sachsen stark angestiegen

Illegale Grenzübertritte nach Sachsen haben im Zeitraum vom August bis zum Oktober des Jahres 2021 deutlich zugenommen. Das ergibt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von mir aus dem November dieses Jahres (Arbeitsnummer 11/261).

EMA hat die Zulassung der Impfstoffe gegen Covid-19 verlängert

In den sozialen Medien wird momentan verbreitet, dass eine Impfpflicht gegen Covid-19 im nächsten Jahr keine Gefahr darstelle. Hintergrund sei, dass die Impfstoffe EU-weit nicht länger als ein Jahr zugelassen seien. Das ist jedoch aktuell nicht richtig.