Die Achtung der Wahrheit als oberstes Gebot der Presse – Theorie und Praxis…

Die Achtung der Wahrheit als oberstes Gebot der Presse – Theorie und Praxis…

Haben Sie schon einmal etwas vom sogenannten Pressekodex gehört? Dieser Pressekodex, auch als Sammlung „publizistischer Grundsätze“ bekannt, existiert seit dem Jahr 1973. Er ist verabschiedet worden vom Deutschen Presserat und legt die Richtlinien für die journalistische Arbeit fest. Die allermeisten deutschen Verlage bekennen sich dazu, den Pressekodex zu achten. Er umfasst inhaltlich insgesamt 17 Oberpunkte.

Wie sinnvoll war die Maskenpflicht?

Wie sinnvoll war die Maskenpflicht?

"Maske auf!" so wurde man oft in Bus und Bahn von Fremden angeherrscht, die sich dazu berufen sahen, die Hygienemaßnahmen der Regierung im Volk durchzusetzen. Man schütze ja nicht nur sich selbst, sondern auch andere. Wieder und wieder wurde das Mantra der Solidarität bemüht. Maskenverweigerer wurden von Medien und Regierung als rücksichtslos, gefährlich und Treiber des angeblichen Infektionsgeschehens gebrandmarkt. Beweise wurden dazu nicht geliefert.

Zensurskandal enthüllt

Zensurskandal enthüllt

In den letzten Jahren bemerkte man in den sozialen Netzen eine immer weiter um sich greifende Zensur. Insbesondere zum Thema Corona und der mRNA-Injektion wurden viele kritische Stimmen einfach mundtot gemacht. Man berief sich zur Legitimation auf das Hausrecht der US-Konzerne. Neueste Enthüllungen belegen jedoch: die Bundesregierung hat einen direkten Draht zu den US-Techkonzernen und hat ihnen angesagt, welche Inhalte zensiert werden sollen.

Nancy Faeser führt den nächsten Alleingang im Waffenrecht durch

Nancy Faeser führt den nächsten Alleingang im Waffenrecht durch

Mehrfach schon ist sie durch Alleingänge in ihren Stellungnahmen gegenüber der Presse aufgefallen. Jetzt soll es ernst werden. Obwohl der Koalitionsvertrag vorsieht, zunächst die waffenrechtlichen Änderungen der letzten Jahre zu evaluieren, soll laut einem Bericht mehrerer Medien inzwischen ein 48seitiger Referentenentwurf aus dem Innenministerium existieren. Dieser Entwurf sieht das generelle Verbot der über 225.000 halbautomatischen Feuerwaffen in Deutschland vor, wenn diese aussehen wie "kriegsähnliche Waffen".

Öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes

"Eine Gefahr besteht auch, ich habe es vorhin schon angesprochen, dass Oppositionellenbeobachtung sehr viel stärker stattfinden wird und dass möglicherweise auch, ja, energisches Vorgehen gegen Oppositionelle, bis hin zur Tötung, vorstellbar erscheint."

Derzeit macht die oben eingestellte Videosequenz in den sozialen Medien die Runde, in welcher der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am 17.10.2022 in der öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums den o.g. Satz spricht.

Nancy Faeser als Sicherheitsrisiko für Waffenbesitzer und den Bestand der Ampel-Koalition

Nancy Faeser als Sicherheitsrisiko für Waffenbesitzer und den Bestand der Ampel-Koalition

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in den letzten Wochen mehrfach ihre Absicht bekundet, das Waffenrecht verschärfen zu wollen. Nach ihren jüngsten Aussagen hat sie jetzt die Besitzer von halbautomatischen Waffen im Visier. Sie wird von der Presse mit den Worten zitiert: „Halbautomatische Waffen braucht man nicht im Besitz zu haben.“ Eine weitere Verschärfung des Waffenrechts sei aus ihrer Sicht generell richtig und wichtig. 1

Rede zu Stärkung der Bundespolizei

Rede zu Stärkung der Bundespolizei

Meine Rede zum TOP ZP 12 Stärkung der Bundespolizei der 77. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 16.12.2022