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Illegale Grenzübertritte nach Sachsen haben im Zeitraum vom August bis zum Oktober des Jahres 2021 deutlich zugenommen. Das ergibt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von mir aus dem November dieses Jahres (Arbeitsnummer 11/261).
Ich habe die Bundesregierung gefragt, wie viele illegale Grenzübertritte von Nichtdeutschen nach ihrer Kenntnis in den Monaten August bis Oktober 2021 erfolgt sind und welche Staatsbürgerschaften die Tatverdächtigen am häufigsten hatten. Allein die Bundespolizei hat in diesem Zeitraum 3.095 unerlaubt eingereiste Personen in Sachsen festgestellt. Waren es im August noch 402 illegal Eingereiste, so sind im September schon 689 Migranten illegal nach Sachsen gekommen. Im Oktober des Jahres 2021 hat sich diese Zahl im Vergleich zum Vormonat nochmal beinahe verdreifacht (2.004 unerlaubt eingereiste Personen in Sachsen).
Die meisten illegal Eingewanderten hatten die irakische Staatsbürgerschaft. Danach folgen syrische und die jemenitische Staatsbürger. Auf den Plätzen vier befinden sich Afghanen, gefolgt von türkischen Staatsangehörigen.
Auffallend ist der sprunghafte Anstieg von illegal nach Sachsen reisenden Irakern. Waren es im August 2021 noch 127 Fälle illegaler Einreisen von Irakern, so ist deren Zahl im Oktober dieses Jahres auf 1.261 angestiegen. Dies ist deshalb bemerkenswert, weil im Irak derzeit keine Kriegshandlungen stattfinden.
Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, die illegale Migration in unser Land und in unsere Sozialsysteme zu stoppen. Nur ein langfristiger Schutz der deutschen Grenzen und die Umsetzung des Aufenthaltsgesetzes durch ausnahmsloses Zurückweisens aller Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, sind geeignet, dem permanenten Bruch von Recht und Gesetz entgegenzuwirken.