Verfassungsschutz-Chef Haldenwang als Romanfigur von „1984“

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang als Romanfigur von „1984“

George Orwells Roman „1984“ zeigt die Dystopie eines totalen Überwachungsstaats. Der Hauptprotagonist, Winston Smith, erkennt darin die Maßnahmen der Staatspartei „Sozialistische Partei Englands“. Diese Maßnahmen im gesellschaftlichen Miteinander dienen einzig und allein der Herrschaftssicherung dieser Partei. Sie zielen darauf ab, die Gedanken der Untertanen zu kontrollieren. Ein Mittel der Staatspartei, um dieses Ziel zu erreichen, besteht darin, permanent einen Krieg mit den beiden noch bestehenden Supermächten aufrechtzuerhalten, um von den realen Problemen der Bevölkerung abzulenken.

ACHTUNG Reichsbürger

ACHTUNG Reichsbürger

Am 7.12. durchsuchten 3000 Polizisten mehrere Häuser und nahmen 25 sogenannte Reichsbürger fest. 3000 Polizisten. 25 Festgenommene. Das müssen ja in den Augen der Regierung sehr gefährliche Leute gewesen sein. Vor ein paar Jahren waren das noch Verschwörungstheoretiker, jetzt werden sie aus ihren Wohnungen gezerrt und ins Gefängnis gesteckt. Die hysterischen Sirenengesänge der Regierungspolitiker und -journalisten werden jedes Mal wieder laut und beschwören den Untergang ihrer Demokratie. Viel von dem in den Medien hochgepeitschten "rechten Terror" erweist sich hinterher jedoch als Ente.

Gratismut der Innenministerin kommt Steuerzahler teuer zu stehen

Gratismut der Innenministerin kommt Steuerzahler teuer zu stehen

Aus Sicht von Fußball-Deutschland war das Jahr 2022 ein Jahr zum Vergessen. Dass die deutsche National-Elf zum zweiten Mal in Folge in der Vorrunde einer Weltmeisterschaft ausscheidet, ist ärgerlich, aber verschmerzbar. Deutlich frustrierender war aus meiner Sicht der Umstand, dass sich die gefühlte Hälfte der medialen Berichterstattung nicht auf Fußball erstreckte, sondern auf eine globalistisch angelegte universelle LGBTI-Propaganda.

Rede zu Waldbrandschutz und Waldbrandbekämpfung

Rede zu Waldbrandschutz und Waldbrandbekämpfung

Meine Rede zum TOP 4 Waldbrandschutz, Waldbrandbekämpfung der 72. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 30.11.2022

Transparenz bei Gesetzgebungsprozessen? Nicht mit Ihrer Bundesregierung!

Transparenz bei Gesetzgebungsprozessen? Nicht mit Ihrer Bundesregierung!

Das Prinzip der Gewaltenteilung gehört zu den zentralen Organisationsprinzipien des modernen Verfassungsstaates. Es trennt die staatliche Gewalt in die grundsätzlich voneinander getrennten Gewalten Gesetzgebung, Gesetzesausführung und Rechtsprechung. Die Gewaltenteilung drückt sich auch dadurch aus, dass die Legislativgewalt in Form des Deutschen Bundestages und die Exekutivgewalt in Form der Bundesregierung jeweils in eigener Organisation arbeiten.

Risiko Blackout: Bundesregierung und Bundestag tappen im Dunkeln

Risiko Blackout: Bundesregierung und Bundestag tappen im Dunkeln

Das Thema eines flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfalles ist in den letzten Monaten verstärkt in den Blickpunkt gerückt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), welches dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) nachgeordnet ist, hat schon seit dem Jahr 2011 Handlungsoptionen zur Bewältigung eines langanhaltenden und großräumigen Stromausfalls erfasst. Zu den Aufgaben des BBK gehört es auch, relevante Akteure zu schulen und zu informieren und Forschungen zu diesem Thema zu betreiben. Es hat schon mehrere Empfehlungen veröffentlicht, um Unternehmen und Behörden mit aufgezeigten Handlungsoptionen bei Stromausfällen zu unterstützen.

Auf diplomatischer Mission in Afrika

Auf diplomatischer Mission in Afrika

Momentan befinde ich mich in Kenia, um dort mit einem Team um den deutschen Botschafter Herrn Sebastian Growth, Fragen des Handels, Bildung, Tourismus, Agrarwirtschaft und Sicherheitspolitik zu besprechen. Am Montag trafen wir uns dafür mit dem Sprecher der Nationalversammlung, Herrn Moses Wetang'ula.