"Maske auf!" so wurde man oft in Bus und Bahn von Fremden angeherrscht, die sich dazu berufen sahen, die Hygienemaßnahmen der Regierung im Volk durchzusetzen. Man schütze ja nicht nur sich selbst, sondern auch andere. Wieder und wieder wurde das Mantra der Solidarität bemüht. Maskenverweigerer wurden von Medien und Regierung als rücksichtslos, gefährlich und Treiber des angeblichen Infektionsgeschehens gebrandmarkt. Beweise wurden dazu nicht geliefert.
In den letzten Jahren bemerkte man in den sozialen Netzen eine immer weiter um sich greifende Zensur. Insbesondere zum Thema Corona und der mRNA-Injektion wurden viele kritische Stimmen einfach mundtot gemacht. Man berief sich zur Legitimation auf das Hausrecht der US-Konzerne. Neueste Enthüllungen belegen jedoch: die Bundesregierung hat einen direkten Draht zu den US-Techkonzernen und hat ihnen angesagt, welche Inhalte zensiert werden sollen.
Mehrfach schon ist sie durch Alleingänge in ihren Stellungnahmen gegenüber der Presse aufgefallen. Jetzt soll es ernst werden. Obwohl der Koalitionsvertrag vorsieht, zunächst die waffenrechtlichen Änderungen der letzten Jahre zu evaluieren, soll laut einem Bericht mehrerer Medien inzwischen ein 48seitiger Referentenentwurf aus dem Innenministerium existieren. Dieser Entwurf sieht das generelle Verbot der über 225.000 halbautomatischen Feuerwaffen in Deutschland vor, wenn diese aussehen wie "kriegsähnliche Waffen".
"Eine Gefahr besteht auch, ich habe es vorhin schon angesprochen, dass Oppositionellenbeobachtung sehr viel stärker stattfinden wird und dass möglicherweise auch, ja, energisches Vorgehen gegen Oppositionelle, bis hin zur Tötung, vorstellbar erscheint."
Derzeit macht die oben eingestellte Videosequenz in den sozialen Medien die Runde, in welcher der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am 17.10.2022 in der öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums den o.g. Satz spricht.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in den letzten Wochen mehrfach ihre Absicht bekundet, das Waffenrecht verschärfen zu wollen. Nach ihren jüngsten Aussagen hat sie jetzt die Besitzer von halbautomatischen Waffen im Visier. Sie wird von der Presse mit den Worten zitiert: „Halbautomatische Waffen braucht man nicht im Besitz zu haben.“ Eine weitere Verschärfung des Waffenrechts sei aus ihrer Sicht generell richtig und wichtig. 1
Meine Rede zum TOP ZP 12 Stärkung der Bundespolizei der 77. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 16.12.2022
George Orwells Roman „1984“ zeigt die Dystopie eines totalen Überwachungsstaats. Der Hauptprotagonist, Winston Smith, erkennt darin die Maßnahmen der Staatspartei „Sozialistische Partei Englands“. Diese Maßnahmen im gesellschaftlichen Miteinander dienen einzig und allein der Herrschaftssicherung dieser Partei. Sie zielen darauf ab, die Gedanken der Untertanen zu kontrollieren. Ein Mittel der Staatspartei, um dieses Ziel zu erreichen, besteht darin, permanent einen Krieg mit den beiden noch bestehenden Supermächten aufrechtzuerhalten, um von den realen Problemen der Bevölkerung abzulenken.